Nicole Razavi MdL referiert beim Ermstaltreffen

Unlängst trafen sich auf Einladung der CDU Dettingen die Mitglieder der Stadt- und Ortsverbände im Ermstal zum traditionellen Ermstaltreffen. Nicole Razavi, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verkehrsexpertin der CDU im Landtag, ging in ihrem Vortrag auf verkehrspolitische Themen ein und stellte sich den sehr aktuellen Fragen der Mitglieder.
Sie hob hervor, dass der ehemalige und viel gescholtene Verkehrsminister Alexander Dobrindt das Investitionsvolumen für Verkehr des Bundes um 40 Prozent angehoben hat. Bedauerlich sei allerdings, dass im Land unter Grün-Rot keine neuen Straßenbauprojekte geplant wurden. Verkehrsminister Winfried Herrmann setzte auf Sanierung. Das räche sich jetzt, da das Land keine oder wenig Projekte beim Bund anmelden könne. Dabei sei gerade Baden-Württemberg als Wirtschafts- und Technologiestandort auf eine funktionierende Verkehrs infrastruktur angewiesen. Viele Fachkräfte müssen aus dem ländlichen Raum zu ihren Arbeitsplätzen kommen können und benötigen dafür gute Verkehrsverbindungen.
Unter der jetzigen grün-schwarzen Regierung kämen die Dinge langsam wieder in Gang. Bezüglich der Feinstaubdebatte und angedrohter Fahrverbote waren sich Razavi und Michael Donth, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur im Bundestag, einig: Es darf keine Fahrverbote geben.
Schon jetzt zeichne sich eine deutliche Verbesserung in der Luftreinhaltung in den betroffenen Städten aus. Sie kritisierte das Instrument der Fahrverbote, die laut Urteil des BGH nur in Teilabschnitten und nicht flächendeckend ausgesprochen werden können. Weil sich dadurch die Feinstaubbelastung lediglich auf die Ausweichstrecken verlagern würde. Damit sei nichts gewonnen. Donth wies darauf hin, wie auch die Städte ihren Beitrag zur Luftreinhaltung dadurch leisten können und müssten, in dem sie ihren öffentlichen Personennahverkehr und den städtischen Fuhrpark Schritt um Schritt mit neuen Antriebstechnologien umrüsten. Schon damit sei viel gewonnen.
Razavi kritisierte ebenfalls die Einseitigkeit der Diskussion um die Dieseltechnologie. Bei dem jetzt hervorgerufenen Umstieg auf Benziner werde Deutschland wegen des höheren Ausstoß an Stickoxiden die Klimaziele erst recht verfehlen. Mit Donth war sich Razavi einig, dass man eine technikoffene und keine ideologische Diskussion um zukünftige Mobilität brauche. Die Antriebe der Zukunft werden nicht nur im Bereich der E-Mobilität liegen können, sondern zum Beispiel auch in Wasserstoff angetriebenen Fahrzeugen. Bis dahin brauche man die Dieseltechnologie. Razavi mahnte an, Nachhaltigkeit umfassender zu sehen, und zwar in ihrer Wechselwirkung zwischen Umwelt, Wirtschaft und Sozialem. Nur so ließen sich die anstehenden Probleme langfristig lösen, nicht mit blauen Plaketten und Fahrverboten.