Jahresempfang CDU Trochtelfingen

Beim diesjährigen Jahresempfang der CDU Trochtelfingen war der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Norbert Barthle zu Gast.

Da er etwas zu früh nach Trochtelfingen kam, nutze er die Zeit durch Städtle zu bummeln und einen Kaffee zu trinken. Dass er bei der Gelegenheit auf ganz praktische Weise mit dem Thema konfrontiert wird, über das er nachher beim Empfang sprechen soll, entbehrt nicht einer gewissen Ironie.

Weshalb er die Anekdote kurz darauf als Einstieg in seine Rede im Schlosssaal nutzt: Kuchen essen im Café und dabei Mails auf dem Smartphone checken? Eins nach dem andern. Zum Surfen muss man vor die Tür, drinnen ist das Smartphone offline.

Das Internet lahmt im Ländlichen Raum immer noch erheblich. Norbert Barthle weiß das von Amts wegen und hat's in Trochtelfingen jetzt auch live erlebt. Der zähe Datenfluss betrifft das mobile wie auch das stationäre Internet, an das nicht nur Privathaushalte, sondern vor allem auch Gewerbebetriebe angeschlossen sind. Die wollen und, geht es nach der Politik, sollen nicht vom urbanen Raum abgehängt werden.

Weshalb die Bundesregierung den Breitbandausbau finanziell vor allem dort fördere, wo sich Telekommunikationsunternehmen aufgrund mangelnder Rentabilität vornehm zurückhalten. Beispielsweise also auch auf der Alb. Bis 2018, erklärt Barthle seinen Zuhörern in Trochtelfingen, soll in ganz Deutschland flächendeckend eine Mindest-Download-Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde zur Verfügung stehen.

Schneller und effektiver soll's nicht nur im digitalen Raum, sondern auch auf den klassischen Verkehrswegen vorangehen. Barthle sieht in der Elektromobilität großes Zukunftspotenzial. Dass Länder, die nicht eben den Ruf einer ökologischen Vorreiterschaft haben, in diesem Bereich derzeit weit vor Deutschland rangieren, gehört zu den Fakten mit Aha-Effekt, die Barthle parat hat: In chinesischen Großstädten decken Elektro-Bus-Flotten den öffentlichen Nahverkehr ab. »Und bei uns gibt es keinen einzigen großen Hersteller, der überhaupt einen Elektrobus im Angebot hat«, kritisiert Barthle, der es auch als Aufgabe des Bundes erachtet, eine Trendwende einzuleiten.
Ob mit Benzin, Diesel, Strom oder Brennstoffzellentechnik angetrieben: Fahrzeuge brauchen Straßen, in die der Bund jetzt – nach einigen Jahren Sparkurs in diesem Bereich – kräftig investiere. Mit dem Albaufstieg Lichtenstein (prognostizierte Kosten: rund 124,3 Millionen Euro), der es in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 geschafft hat, und der Engstinger Ortsumfahrung (14,6 Millionen Euro) greift er zwei aktuelle regionale Beispiele auf. Für beide sollen im Herbst Umsetzungskonzepte vorgestellt werden.

Am Geld, so Barthle, scheitern derartige Großprojekte nicht, eher an den begrenzten Planungskapazitäten auf Länderebene: »Was zur Baureife gebracht wird, kann umgesetzt werden, dann fließt das Geld vom Bund«, verspricht der Staatssekretär.