Liebe Mitglieder der CDU im Kreis Reutlingen,

wir erleben gerade turbulente Zeiten. Nachdem der Zustand der Ampel seit Monaten desolat und ihre Arbeit erbärmlich war, ist sie nun endgültig Geschichte. Lösungen für drängende Probleme in unserem Land - z.B. die Wirtschaftskrise - an der die Ampel eine Mitschuld trägt, hat sie nie gefunden. Die längst überfällige Wende in der Migrationspolitik wurde nach wie vor für unnötig erachtet. Das sind nur einzelne wenige Punkte, bei denen die Regierung untätig blieb. Stattdessen betrieben die Koalitionäre unabgestimmte Alleingänge, die durch ihre jeweilige Dogmatik getrieben waren. Oder sie machte Schaufensterpolitik wie beispielsweise ihr unzureichendes Sicherheitspaket. Die Ampel begriff nicht, dass sie jetzt die Ärmel hochkrempeln und Deutschland aus der Krise führen muss. Olaf Scholz hat nie geführt, sondern sich permanent vor Problemen weggeduckt und zugeschaut. Das ganze Gebaren war Deutschland nicht würdig!

Nach dem offensichtlich von langer Hand geplantem Rausschmiss der FDP aus der Koalition, befinden wir uns in einem Regierungskoma. Olaf Scholz will dies bis zum März 2025 künstlich verlängern. Das lehnen wir in der Unionsfraktion ab. Wir haben den Kanzler aufgefordert, spätestens nächste Woche die Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag zu stellen. Wir brauchen so schnell wie möglich Neuwahlen. Die Lage in Deutschland, in Europa und auf der Welt ist zu ernst, als dass wir uns noch einen Tag länger als erforderlich eine Minderheitsregierung unter Olaf Scholz ohne Mehrheit im Parlament leisten können.

Nach dem Bruch der Ampel müssen jetzt die Wählerinnen und Wähler entscheiden, wer das Land in den nächsten vier Jahren führen soll. Wir von der Union werden den Bürgerinnen und Bürgern ein politisches Angebot unterbreiten, wie wir dieses Land wieder nach vorne bringen. Wir brauchen einen Kurswechsel, damit wir wieder zur wirtschaftlichen Stärke zurückkehren und die Sicherheit im Land und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden.

Gerne möchte ich mich mit Ihnen und Euch über die Entwicklungen in Berlin austauschen und Sie und Euch über die Geschehnisse und Pläne der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag informieren. Ich lade deshalb sehr herzlich ein zu einer

Onlinekonferenz
"Wie geht es weiter nach dem Ampel-Aus"
am Mittwoch, 13. November 2024, um 19 Uhr.

Bei Interesse können Sie sich unter michael.donth.ma04 [at] bundestag.de anmelden. Sie erhalten dann einen Zugangslink zugesandt.

Ich würde mich freuen, wenn sich möglichst viele Mitglieder zuschalten und verbleibe bis dahin

mit herzlichen Grüßen

Ihr / Euer
Michael Donth MdB