Das große „Familientreffen“ der CDU Baden-Württemberg im Kloster Schöntal hat zu Beginn des politischen Jahres ein klares Signal gesetzt: Wir gehen mit klarer Kante, frischen Ideen und super Stimmung in dieses Jahr!
Mit über 150 Funktions- und Mandatsträgern von der kommunalen Basis, über Land und Bund bis nach Europa haben wir aus der Mitte unserer Partei heraus intensiv über die richtigen Antworten auf die Herausforderungen der Zeit diskutiert. In einer sich rasant verändernden Welt müssen wir sicherstellen, dass die Soziale Marktwirtschaft auch künftig das Erfolgsmodell für unsere wirtschaftliche und soziale Ordnung bleibt. Dabei kommt es entscheidend darauf an, auch die Zukunft der Mobilität im Blick zu haben, Ökologie und Ökonomie zu versöhnen, die digitale Evolution anzupacken und die Frage bezahlbaren Wohnraums zu lösen.
In unserer Schöntaler Erklärung „Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft – Zukunft der Mobilität“ geben wir unsere Antwort: CDU pur! Wir setzen auf Freiheit, Eigenverantwortung, Solidarität und Leistungs- und Chancengerechtigkeit. Für uns heißt das: weniger Bürokratie, weniger Verbote, weniger Steuern. Wir wollen Unternehmen entlasten, die kalte Progression regelmäßig abbauen und die vollständige, sofortige Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Wir wollen individuelle Mobilität garantieren und sehen Verbote als Mittel der Politik für grundsätzlich falsch an. Wir fordern die Überprüfung aller Schadstoffgrenzwerte sowie der Standorte der dazugehörigen Messstellen.
CDU pur: Das atmen auch die weiteren Beschlüsse zur Deutsch-Französischen Verteidigungszusammenarbeit, zum Wohnungsbau und zum Klimaschutz.
Aus der Mitte der Partei heraus sind diese Positionspapiere entstanden – gemeinsam und mit großer Geschlossenheit gehen wir mit viel guter Laune in das Jahr der Kommunal- und Europawahl. Dazu haben auch der Besuch und der herzliche Empfang für unsere Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer Rückenwind gegeben.
Die CDU Deutschlands war immer stark, wenn die CDU Baden-Württemberg stark ist! Konstruktive Diskussionen, klare, inhaltliche Schwerpunkte und personelle Geschlossenheit: Das ist ein guter Auftakt für unsere Arbeit in diesem Jahr!